AGB & Wider­rufs­recht

Für Verträge, die über den Internet-Shop von Inga Israel (nachfolgend „Inga-Israel-Shop“) geschlossen werden, gelten die folgenden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB):

§1 Vertrags­part­nerin

Vertrags­part­nerin ist:
Inga Israel
Gisela­straße 32
10317 Berlin
hej@ingaisrael.de

§2 Geltungs­be­reich & Abwehr­klausel

  1. Für die über den Inga-Israel-Shop begrün­deten Rechts­be­zie­hungen zwischen der Betrei­berin des Shops, Inga Israel (nachfolgend „Anbie­terin“ oder „Inga Israel”), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunden”) gelten ausschließlich die folgenden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen in der jewei­ligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
  2. Abwei­chende Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen des Kunden werden zurück­ge­wiesen.
  3. Der Anbie­terin steht es frei diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen zu ändern. Er wird die Kunden über geplante Änderungen spätestens zwei Monate vor Inkraft­treten der Änderungen schriftlich verstän­digen und diese auf ihr Wider­spruchs­recht, die Wider­spruchs­frist und die Bedeutung eines etwaigen Schweigens besonders hinweisen. Für alle Kunden, die daraufhin nicht schriftlich wider­sprechen, gelten die Änderungen als zur Kenntnis genommen und kann das Einver­ständnis voraus­ge­setzt werden.

§3 Zustan­de­kommen des Vertrages

  1. Die Präsen­tation der Waren im Inga-Israel-Shop stellt kein bindendes Angebot der Anbie­terin auf Abschluss eines Kaufver­trages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufge­fordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
  2. Durch das Absenden der Bestellung im Inga-Israel-Shop gibt der Kunde ein verbind­liches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufver­trages über die im Warenkorb enthal­tenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäfts­be­din­gungen als für das Rechts­ver­hältnis mit der Anbie­terin allein maßgeblich an.
  3. Die Anbie­terin bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestä­ti­gungs-E-Mail. Diese Bestell­be­stä­tigung stellt noch nicht die Annahme des Vertrags­an­ge­botes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Infor­mation des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter einge­gangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertrags­an­ge­botes erfolgt durch die Auslie­ferung der Ware oder eine ausdrück­liche Annah­me­er­klärung. die Anbie­terin behält sich vor, im Falle der Nicht­ver­füg­barkeit der verspro­chenen Leistung diese nicht zu erbringen.

§4 Vertrags­ge­gen­stand

  1. Inga Israel bietet selbst­ge­staltete Produkte aus den Bereichen Design, Lifestyle und Bücher an. Gegen­stand des jewei­ligen Vertrages ist der Kauf von Waren, die der Kunde über inga-israel.de bestellt.
  2. Die im Inga-Israel-Shop darge­stellten Produkte werden als Beispiel darge­stellt und unter­liegen einer gewissen Varia­bi­lität in der Darstellung. So kann je nach Display­dar­stellung die Beschaf­fenheit der Produkte, Materialien und Farben variieren; ein Recht auf die exakt gleiche Darstellung beispiels­weise in Bezug auf Farbe, Material, Göße etc. besteht ausdrücklich nicht.
  3. Die Preise ergeben sich jeweils aus der Darbietung im Inga-Israel-Shop. Die auf der Website angege­benen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versand­kosten sowie Bearbei­tungs­ge­bühren werden separat und für dich nachvoll­ziehbar ausge­wiesen. Änderungen der Preise beispiels­weise aufgrund von gestie­genen Materi­al­kosten behält sich Inga Israel vor. Für den Versand außerhalb Deutsch­lands können höhere Kosten entstehen und diese werden entspre­chend weiter verrechnet.
  4. Für aufge­listete Rabatte gilt, dass diese nur gewährt werden, wenn die Zahlung innerhalb der vorge­se­henen Frist oder vor der zweiten quali­fi­zierten Mahnung erfolgt. Sollte die Bezahlung später erfolgen, so ist der gesamte unrabat­tierte Preis zuzüglich der ausge­wie­senen Mahnge­bühren zu bezahlen.
  5. Die in den einzelnen Produkte sind Werke im Sinne des § 2 UrhG; die Urheber­rechte an diesen sowie an sonstigem zur Verfügung gestelltem urheber­rechtlich geschützem Material verbleiben alleine bei Inga Israel. Die unberech­tigte Verviel­fäl­tigung oder Verbreitung zu gewerb­lichen oder nicht-gewerb­lichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Die Anbie­terin behält sich diesbe­züglich ausdrücklich zivil­recht­liche, straf­recht­liche und wettbe­werbs­recht­liche Ansprüche vor.

§5 Zahlung

  1. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglich­keiten zur Zahlung: Vorab­über­weisung, PayPal. Weitere Zahlungs­arten werden nicht angeboten und werden zurück­ge­wiesen.
  2. Der Rechnungs­betrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E‑Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungs­betrag wird vom Anbieter mittels Lastschrift­ver­fahren auf Grundlage der Einzugs­er­mäch­tigung durch den Kunden von dessen angege­benem Konto einge­zogen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungs­dienst­leisters ermög­licht es dieser der Anbie­terin und Kunden, die Zahlung unter­ein­ander abzuwi­ckeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungs­dienst­leister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Infor­ma­tionen erhalten Sie auf der Inter­net­seite des jewei­ligen Treuhandservices/ Zahlungs­dienst­leisters. Die Zahlung ist ab Rechnungs­datum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungs­frist, die somit kalen­der­mäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

§6 Wider­rufs­be­lehrung

Soweit Sie eine natür­liche Person sind und den Vertrag mit Inga Israel über Produkte aus dem Inga-Israel-Shop zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder Ihrer gewerb­lichen noch Ihrer selbstän­digen beruf­lichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (= Verbraucher im Sinne des § 13 Bürger­liches Gesetzbuch – BGB), steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetz­liche Wider­rufs­recht zu.

Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Voraus­set­zungen und Rechts­folgen des deutschen Verbraucher-Wider­rufs­rechts auch dann, wenn nach schwei­ze­ri­schem Recht ein Widerruf nicht vorge­sehen ist.

— Wider­rufs­be­lehrung —

Wider­rufs­recht für Waren Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wider­rufen. Die Wider­rufs­frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beför­derer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Wider­rufs­recht auszuüben, müssen Sie mir, Inga Israel, Gisela­straße 32, 10317 Berlin, hej@ingaisrael.de mittels einer eindeu­tigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wider­rufen, infor­mieren. Zur Wahrung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag wider­rufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Liefer­kosten (mit Ausnahme der zusätz­lichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standard­lie­ferung gewählt haben), unver­züglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns einge­gan­genen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungs­mittel, das Sie bei der ursprüng­lichen Trans­aktion einge­setzt haben, es sein denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück­er­halten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unver­züglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unter­richten, an uns zurück­zu­senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmit­tel­baren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaf­fenheit, Eigen­schaften und Funkti­ons­weise der Waren nicht notwen­digen Umgang mit ihnen zurück­zu­führen ist.

Wider­rufs­recht für den Erwerb von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körper­lichen Daten­träger geliefert werden Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wider­rufen. Die Wider­rufs­frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertrags­ab­schlusses. Um Ihr Wider­rufs­recht auszuüben, müssen Sie mir, Inga Israel, Gisela­straße 32, 10317 Berlin, hej@ingaisrael.de, mittels einer eindeu­tigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wider­rufen, infor­mieren. Zur Wahrung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag wider­rufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unver­züglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns einge­gan­genen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungs­mittel, das Sie bei der ursprüng­lichen Trans­aktion einge­setzt haben, es sein denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

besondere Hinwei­seIhr Wider­rufs­recht in Bezug auf die vertrags­ge­gen­ständ­lichen digitalen Inhalte erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Wider­rufs­frist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Wider­rufs­recht verlieren. Haben Sie ein Paket aus Waren und digitalen Inhalten bestellt, so erstreckt sich das Wider­rufs­recht für Waren nicht auf den Vertrag über den digitalen Inhalt.

— Ende der Wider­rufs­be­lehrung —

§7 Eigen­tums­vor­behalt

Die gelie­ferte Ware verbleibt bis zur vollstän­digen Bezahlung im Eigentum der Anbie­terin.

§8 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertrags­schluss fällig.

§9Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich alle bei der Bestellung anzuge­benden Daten wahrheits­gemäß auszu­füllen und Änderungen während der Laufzeit des Vertrages unver­züglich bekannt zu geben.

§10 Gewähr­leistung

  1. Die Gewähr­leis­tungs­rechte des Kunden richten sich nach den allge­meinen gesetz­lichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadens­er­satz­an­sprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 12 dieser AGB.
  2. Die Verjäh­rungs­frist für Gewähr­leis­tungs­an­sprüche des Kunden beträgt bei Verbrau­chern bei neu herge­stellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unter­nehmern beträgt die Verjäh­rungs­frist bei neu herge­stellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorste­hende Verkürzung der Verjäh­rungs­fristen gilt nicht für Schadens­er­satz­an­sprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadens­er­satz­an­sprüche aufgrund einer Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten. Wesent­liche Vertrags­pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Errei­chung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die Anbie­terin dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechts­mängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorste­hende Verkürzung der Verjäh­rungs­fristen gilt ebenfalls nicht für Schadens­er­satz­an­sprüche, die auf einer vorsätz­lichen oder grob fahrläs­sigen Pflicht­ver­letzung der Anbie­terin, seiner gesetz­lichen Vertreter oder Erfül­lungs­ge­hilfen beruhen. Gegenüber Unter­nehmern ebenfalls ausge­nommen von der Verkürzung der Verjäh­rungs­fristen ist der Rückgriffs­an­spruch nach § 478 BGB.
  3. Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.

§11 Haftungs­aus­schluss

  1. Schadens­er­satz­an­sprüche des Kunden sind ausge­schlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorste­hende Haftungs­aus­schluss gilt auch zugunsten der gesetz­lichen Vertreter und Erfül­lungs­ge­hilfen der Anbie­terin, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
  2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungs­aus­schluss ausge­nommen sind Schadens­er­satz­an­sprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadens­er­satz­an­sprüche aus der Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten. Wesent­liche Vertrags­pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Errei­chung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die Anbie­terin dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechts­mängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungs­aus­schluss ebenfalls ausge­nommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätz­lichen oder grob fahrläs­sigen Pflicht­ver­letzung der Anbie­terin, seiner gesetz­lichen Vertreter oder Erfül­lungs­ge­hilfen beruhen.
  3. Vorschriften des Produkt­haf­tungs­ge­setzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§12 Abtre­tungs- und Verpfän­dungs­verbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der Anbie­terin zuste­henden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Anbie­terin ausge­schlossen, sofern der Kunde nicht ein berech­tigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§13 Aufrechnung

Ein Aufrech­nungs­recht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechts­kräftig festge­stellt wurde oder unbestritten ist.

§14 Daten­schutz

Im Zusam­menhang mit der Anbahnung, dem Abschluss, der Abwicklung und Rückab­wicklung eines Kaufver­trages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespei­chert und verar­beitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetz­lichen Bestim­mungen. die Anbie­terin gibt keine perso­nen­be­zo­genen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich einge­willigt hat. Wird ein Dritter für Dienst­leis­tungen im Zusam­menhang mit der Abwicklung von Verar­bei­tungs­pro­zessen einge­setzt, so werden die Bestim­mungen des Bundes­da­ten­schutz­ge­setzes einge­halten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitge­teilten Daten werden ausschließlich zur Kontakt­auf­nahme innerhalb des Rahmens der Vertrags­ab­wicklung und nur zu dem Zweck verar­beitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versand­un­ter­nehmen, das die Lieferung der Ware auftrags­gemäß übernimmt, weiter­ge­geben. Die Zahlungs­daten werden an das mit der Zahlung beauf­tragte Kredit­in­stitut weiter­ge­geben. Soweit den Anbieter Aufbe­wah­rungs­fristen handels- oder steuer­recht­licher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop der Anbie­terin werden anony­mi­sierte Daten, die keine Rückschlüsse auf perso­nen­be­zogene Daten zulassen und auch nicht beabsich­tigen, insbe­sondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebs­system und besuchte Seiten, proto­kol­liert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetz­lichen Bestim­mungen die perso­nen­be­zo­genen Daten gelöscht, korri­giert oder gesperrt. Eine unent­gelt­liche Auskunft über alle perso­nen­be­zo­genen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung perso­nen­be­zo­gener Daten sowie Erhebung, Verar­beitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Inga Israel, Gisela­straße 32, 10317 Berlin, hej@ingaisrael.de

§15 Rechtswahl & Gerichts­stand

  1. Auf die vertrag­lichen Bezie­hungen zwischen der Anbie­terin und dem Kunden findet das Recht der Bundes­re­publik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausge­nommen sind die zwingenden Verbrau­cher­schutz­vor­schriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhn­lichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausge­schlossen.
  2. Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus dem Vertrags­ver­hältnis zwischen dem Kunden und der Anbie­terin ist der Sitz der Anbie­terin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juris­tische Person des öffent­lichen Rechts oder ein öffentlich-recht­liches Sonder­ver­mögen handelt.

§16 Vertrags­sprache

Die Vertrags­sprache ist deutsch

§17 Urheber­recht und Disclaimer

  1. Alle Rechte für Texte, Grafiken und Layouts dieser Webseite, den einzelnen Produkten einschließlich Anlei­tungen, Programme, Dateien, Quell­texte oder Teile des Quell­textes, liegen bei Inga Israel oder uns bekannten Dritten und sind urheber­rechtlich geschützt! Eine Verwendung (Verviel­fäl­tigung, Kopieren, Versenden, Downloaden, Ändern, Veröf­fent­lichen oder Nutzung in sonstiger Form) bedarf in jedem Falle dem ausdrück­lichen und schrift­lichen Einver­ständnis von Inga Israel. Eine unberech­tigte Verwendung kann zu Schadens­er­satz­an­sprüchen führen. Soweit Namen, Texte, Grafiken oder Quellcode verwendet wurden, die urheber­rechtlich geschützt sind oder Rechte Dritter verletzten, so geschah dies trotz gewis­sen­hafter Prüfung und ohne jeden Vorsatz.
  2. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verant­wortlich. Alle Termin- und Ortsan­gaben sind ohne Gewähr.

§18 Salva­to­rische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestim­mungen nicht berührt.